Wir treten an für den Grossen Stadtrat

23.10.2024 - Maxim Mäder

Medienmitteilung JUSO Schaffhausen: Wir wollen zwei Sitze im Stadtparlament!

Nach unserer erfolgreichen Kampagne für die Kantonsratswahlen im vergangenen September kandidiert die JUSO voller Motivation für die Grossstadtratswahlen am 24. November 2024.

Mit 18 Kandidat:innen und dem Spitzenduo Julian Marti und Leonie Altorfer sind wir überzeugt, dass wir den JUSO-Sitz, den aktuell eine parteilose Person innehat, verteidigen werden und gar einen dazugewinnen können. Julian Marti, Co-Präsident der JUSO Schaffhausen und Spitzenkandidat: ,,Vor vier Jahren holten wir einen Sitz. Dieser Sitz wurde uns durch einen Parteiaustritt geraubt. Nun möchten wir diesen zurückholen und einen Sitz dazu gewinnen, denn es braucht konsequent linke Stimmen in unserem Stadtparlament!”

Unter dem Motto «IWC für alle – Löhne für ein Stadtleben» kämpfen wir dafür, dass die Teilhabe am Schaffhauser Stadtleben nicht mehr vom eigenen Portemonnaie abhängig ist und alle einen Platz finden. Dafür ist ein starker Ausbau des Service Public notwendig; wir fordern beispielsweise gratis ÖV und günstigen Wohnraum, beispielsweise durch die Förderung von Wohngemeinschaften. Für einen zugänglicheren und lebendigen Kulturstandort braucht es gezielte Subventionen, die ein diverses Angebot für alle schaffen. Explizit sollen auch queere Kultur und Angebote für und von FINTA (Frauen, inter, nonbinäre, trans und agender Personen) gefördert werden.

Zu einer zugänglicheren und offenen Stadt gehört für uns auch die Gewährleistung der Sicherheit für alle, zentral den Schutz vor sexualisierter Gewalt. Deshalb fordern wir, nach Beispiel der Zürcher Kampagne ,,Zürich schaut hin” ein Onlinetool, um sexualisierte Gewalt wie Catcalling, Belästigung und weitere Formen von Gewalt zu melden. Somit wird in einem ersten Schritt diese Gewalt sichtbarer gemacht und aufgezeigt, dass grosser Handlungsbedarf besteht. Ein solches Tool, schafft die Option für Betroffene, die erlebte Gewalt anonym zu melden. Zudem setzen wir uns für einen konsensorientierten und aufklärenden Sexualkundeunterricht ein, wo auch für Themen wie Queerness und Sexualität sensibilisiert wird.

Die Stadt Schaffhausen ist so bevölkerungsreich wie noch nie. Umso wichtiger, dass die Stadt Schaffhausen eine echte Demokratie wird. Wir fordern, dass Ausländer*innen mitbestimmen dürfen und die Einbürgerung gratis wird. Zudem sollen Abstimmungsunterlagen auch in leichter Sprache und übersetzt, beispielsweise auf Albanisch oder Türkisch, erhältlich sein. Ausserdem soll die politische Bildung, ab der Sekundarstufe, priorisiert werden. Alisiyar Sürensoy, Vorstandsmitglied der JUSO Schaffhausen und selbst im Einbürgerungsprozess sagt folgendes dazu: ,,Die Einbürgerung und somit auch das Stimm- und Wahlrecht darf die Menschen nicht länger finanziell belasten. Es ist Zeit, dass alle mitbestimmen dürfen, beispielsweise auch 16-Jährige und Ausländer*innen, und dass die Teilnahme an demokratischen Prozessen einfacher gemacht und gefördert wird.”

Die Arbeit im Schaffhauser Stadtparlament hat in den letzten vier Jahren stark unter dem ideologischen Parkplatz-Fanatismus der Bürgerlichen gelitten. Wir setzen uns hingegen für eine autofreie Altstadt ein und fordern flächendeckende Begrünung, um Hitzeinseln gezielt abzubauen.

Zurück zu unserem Slogan: Grundsätzlich muss das Leben und die Teilhabe am Stadtleben unbedingt bezahlbar und attraktiv sein - und zwar für alle, insbesondere für Menschen, die (noch) keiner Lohnarbeit nachgehen (können), wenig verdienen, Sozialhilfebezüger*innen, Rentner*innen, oder Personen, welche (unbezahlte) Care-Arbeit verrichten. Dafür stehen wir ein und sind bereit und motiviert, das auch im Stadtparlament zu tun!

Vorstand JUSO Schaffhausen, 22.Oktober 2024