Geschätzte Medienschaffende
Anbei finden Sie unsere Medienmitteilung zur Recherche der Republik, siehe
https://www.republik.ch/2025/01/31/am-tisch-mit-neonazis-querdenkern-afd-und-der-jungen-svp
Die Junge SVP Schaffhausen hat die Neonazis, von denen sie sich angeblich distanzieren wollen, nah bei sich: In den eigenen Reihen. Und das ist keine Überraschung.
Heute veröffentlichte das Online-Magazin ,Republik‘ eine Recherche über ein Neonazi-Treffen in Kloten. Darunter ein Schaffhauser Unternehmer und einmal mehr: Ein Mitglied der Jungen SVP, dieses Mal aus Schaffhausen.
Einmal mehr wird das Offensichtliche deutlich: Rechtsextreme und die Junge SVP machen gemeinsame Sache, Neonazis und Mitglieder der Jungen SVP haben eine unleugbare gemeinsame Schnittmenge; sie sind manchmal beides. Die Junge Tat ist schon längst daran, rechtspopulistische, wähler*innenstarke Parteien wie die SVP zu umgarnen, und ist zunehmend in den innerparteilichen Strukturen verankert: So produzierte die Junge Tat Wahlkampfpropaganda für die Nationalratskandidatur der Winterthurer SVP-Chefin. Rechtsextreme werden sich nicht von Rechtsextremen abgrenzen, sie lassen sich lieber gegenseitig vor den Karren spannen, um ihre rassistische, ausgrenzende, hassschürende Ideologie weiter mitten in die Gesellschaft zu tragen!
Die nationale Parteileitung der JSVP Schweiz hat sich bisher noch nie von Rechtsextremismus distanziert. Wieso auch, wenn es doch offensichtlich ist, dass sie genau davon profitieren, dass ausserparlamentarische Neonazis die Grenze des ,Sagbaren‘ in eine Richtung verschieben, die ihre, ebenfalls rassistischen, diskriminierenden Positionen ,eingemittet’ erscheinen lassen.
Dass nun aber ausgerechnet ein Mitglied der Jungen SVP Schaffhausen an diesem Treffen teilgenommen hat, beweist, dass jegliche ,Distanzierungs‘-Versuche von Rechten (Parteien) nichts weiter als leere Worte sind. Besonders brisant: Gerade die Schaffhauser Sektion forderte die nationale Leitung auf, sich von Rechtsextremismus zu distanzieren.
@JSVP SH: Da könnt ihr noch lange die nationale Parteileitung dazu auffordern, sich von Rechtsextremismus zu distanzieren, dabei seid ihr es, ihr habt die Neonazis in den eigenen Reihen!
Deshalb fordern wir die Junge SVP Schaffhausen auch nicht dazu auf, sich zu distanzieren. Wovon denn, von ihren eigenen Mitgliedern?
Die Nähe der Jungen SVP Schweiz, aber auch von der Schaffhauser Sektion und weiteren Kantonalen Sektionen, zur Jungen Tat ist unbestreitbar: So kommentierte einer, der auch im Republik-Artikel genannt wird, schon mehrfach die Instagram-Posts der Partei. Nun wurde ein Mitglied an einem Neonazi-Treffen identifiziert. Gegenüber den Schaffhauser Nachrichten teilte Michael Kahler, Präsident der JSVP Schaffhausen, mit, es sei “bedauerlich”. Als wäre es ein Ausversehen, als wäre es ein kleines Missgeschick. Das ist es aber nicht. Kahler weiter: «Wir können nicht kontrollieren, was unsere Mitglieder in ihrer Freizeit machen.»
Rechtsextreme Treffen zu besuchen ist also Privatsache. Wir erinnern die Junge SVP gerne: Das Private ist politisch. Und mit Neonazis, die wegen Rassendiskriminierung verurteilt wurden, zusammenzukommen ist nun mal wirklich nicht privat.
Nun, wie weiter?
Für uns als JUSO ist klar: Konsequenter Antifaschismus ist Pflicht. Und: Wissen ist Macht. Deshalb fordern wir alle dazu auf: Bildet euch, informiert euch über Rechtsextremismus. Deshalb schreiben wir dieses Statement, mit der Absicht, dass weitere Menschen auf diese wichtige Recherche aufmerksam werden, dass die Gefahr von Rechts erkannt wird, und zwar von allen.
Es gibt keinen Platz für den Hass und die Hetze, die Neonazis und deren Anhänger*innen, zu schüren. Wir halten dagegen!
Und: Verbünden wir uns! Es braucht antifaschistische Kräfte, zusammen gegen Rechts!
31.01.2025, Schaffhausen
Vorstand JUSO Schaffhausen
Für Nachfragen:
Leonie Altorfer, Co-Präsidentin JUSO SH
Julian Marti, Co-Präsident JUSO SH