Ein bittersüsser Abstimmungssonntag

25.09.2022 - Vera Marti

Die JUSO Schaffhausen schaut mit gemischten Gefühlen auf die Abstimmungsresultate vom 25. September 2022.

Besonders die Beschliessung des Rentenalters 65 für Frauen ist ein herber Schlag, die Angstkampagne der bürgerlichen Kräfte hat leider Wirkung gezeigt. Die hauchdünne Entscheidung zeigt aber ganz klar, dass weitere Rentenerhöhungen (für alle), wie sie die «Renteninitiative» der Jungfreisinnigen will, keine Chance haben werden.

Wir sind hoch erfreut über das Abstimmungsverhalten der Schaffhauser Stimmbevölkerung. So stimmte der Kanton Schaffhausen, entgegen den Erwartungen, erfreulicherweise ziemlich links.

Die Schaffhauser Stimmbevölkerung sagte so «nur» mit 59.96% Nein zur Massentierhaltungsinitiative, ist gegen die Reform AHV21 mit Frauenrentenalter 65 und lehnt als einer vier von nur vier Deutschschweizer Kantonen die Reform der Verrechnungssteuer ab. So konnte auf nationaler Ebene die Teilabschaffung der Steuer verhindert werden, eine Ohrfeige für die Bürgerlichen!

Kantonal wurde die Initiative des Gewerkschaftsbundes leider abgelehnt, eine verpasste Chance für das Entlasten vieler Familien.

Aber das Abstimmungsverhalten der Schaffhauser*innen verdeutlicht: Die sozialen Anliegen beschäftigen die Bevölkerung. Und auch für die JUSO ist klar: Der Kampf für mehr Gerechtigkeit und Gleichstellung geht weiter!