Zukunftsschädigendes Regieren korrigieren!

23.08.2016

Am 28. August stehen wichtige Entscheidungen für Schaffhausen an, es geht darum, wer den Kanton und die Stadt in Zukunft regieren soll. Diese Wahlen bringen die lang ersehnte Möglichkeit, den erfolglosen Sparkurs des Regierungsrates nicht nur durch Abstimmungen, sondern nachhaltiger durch Wahlen zu korrigieren und zu ermöglichen, dass sich der Stadtrat wieder einer Politik für eine soziale und lebendige Stadt Schaffhausen zuwenden kann. Soll der Kanton weiterhin von einem Regierungsrat geleitet werden, der vor lauter Sparfantasien aus den Augen verliert, was er da eigentlich wertvolles zusammenstreichen will und dauernd durch Abstimmungen korrigiert werden muss? Es sollte nicht die Aufgabe einer gewählten Regierung sein, der Bevölkerung mit Sparprogrammen aufzuzeigen, wie die Zukunft Schaffhausens nicht aussehen darf. Soll die Kulturförderung der Stadt Schaffhausen weiter in eine ungewisse Zukunft schauen, während jeder kleine Budgetüberschuss für Steuererleichterungen, von denen vor allem Reiche profitieren, genutzt wird? Nur eine ausgeglichenere Besetzung des Stadtrates garantiert, dass die Stadt eine hohe Lebensqualität für alle bieten kann.
Für eine lebenswerte Zukunft brauchen wir Personen an der Spitze von Kanton und Stadt, denen nicht nur das Wohl einzelner Gruppen, sondern das Wohl aller und der Natur am Herzen liegt. Deshalb unterstützt die JUSO Schaffhausen bei den kommenden Regierungsratswahlen Walter Vogelsanger, Kurt Zubler, Linda De Ventura, Susi Stühlinger und Jürg Biedermann. Walter Vogelsanger hat sich in der Vergangenheit als vehementer Gegner der bürgerlichen Kahlschlagpolitik herausgestellt und setzt sich sowohl für bezahlbaren Wohnraum als auch für Lohngerechtigkeit ein. Der grosse Einsatz für soziale Gerechtigkeit und eine Gesellschaft, die alle mitträgt und integriert zeichnet Kurt Zublers politisches Wirken aus. Linda De Ventura und Susi Stühlinger bringen eine jüngere und weibliche Perspektive in den Regierungsrat ein und stehen für ein familienfreundliches Schaffhausen, das anstatt zu sparen mit besserer Bildung und Tagesstrukturen in die Zukunft investiert. Jürg Biedermann zuletzt kann vor allem durch seine nachhaltige und ökologische Politik eine wichtige Bereicherung für den Regierungsrat sein.
Bei der Wahl des Stadtrats geniessen von den ehemaligen sowohl Peter Neukomm als Stadtpräsident als auch Simon Stocker die Unterstützung der JUSO. Peter Neukomm zeichnet sich als Stadtpräsident aus, der neben sozialen Anliegen auch ein offenes Ohr für die Jugend und die Kultur hat und dem eine für alle Gesellschaftsschichten attraktive Entwicklung Schaffhausens am Herzen liegt. Ähnliches gilt auch für Simon Stocker, der sich gerade auch für ein verträgliches Miteinander der Generationen einsetzt. Damit die Politik dieser zwei Kandidaten aber überhaupt zum Tragen kommt, muss am 28. August unbedingt die neu entstandene bürgerliche Mehrheit verhindert werden. Um eine ausgeglichene und konsensfähige Regierung zu schaffen, in der alle Meinungen zum Tragen kommen, unterstützt die JUSO deshalb ausserdem die Kandidatur Katrin Bernaths. Ihr Einsatz für ein ökologisches und nachhaltiges Schaffhausen und die Kulturszene werden von der JUSO geschätzt, allerdings hat sie nach Meinung der JUSO im Sinne einer solidarischen Gesellschaft noch viel Luft nach oben, was sich beispielsweise bei der Forderung nach bezahlbarem Wohnraum gezeigt hat.
Gewählte Exekutivpolitiker sind dazu da nach den Anliegen der Bevölkerung zu regieren und sollten diese nicht dauernd dazu zwingen, sie zu korrigieren. Deshalb stellen wir die Weichen am 28. August neu, für ein Schaffhausen, dem eine lebendige, soziale und nachhaltige Zukunft bevorsteht an der alle teilhaben können.