Für faire Mieten statt Renditen

27.11.2015

Die JUSO Schaffhausen nimmt enttäuscht zur Kenntnis, dass ihre Initiative «Für bezahlbaren Wohnraum» vom Grossstadtrat zur Ablehnung empfohlen wurde. Nichtsdestotrotz wird sie sich weiter für bezahlbaren Wohnraum in Schaffhausen stark machen und für ihr Anliegen kämpfen.
Die JUSO Schaffhausen fordert mit ihrer Initiative die Stadt auf, dass die städtischen Wohnungen zur Kostenmiete vermietet werden. Die Kostenmiete garantiert einen Mietpreis, welcher lediglich die Unterhaltskosten und die Rückstellungen für allfällige Renovationen deckt. Sie ist also im Gegensatz zu marktüblichen Mietpreisen nicht profitorientiert, wird aber auch nicht zusätzlich subventioniert. Zudem fordert die Initiative, dass die Stadt Schaffhausen in den kommenden fünf Jahren mindestens 200 Wohnungen erstellt, welche ebenfalls zur Kostenmiete vermietet werden.
Durch das aktive Eingreifen der Stadt in den Immobilienmarkt handelt die Stadt präventiv gegen den seit Jahren viel zu tiefen Leerwohnungsbestand. Die Initiative wirkt so dämpfend auf den Wohnungsmarkt und schafft bezahlbaren Wohnraum für junge und alte Menschen, unabhängig von deren kulturellen Hintergrund.
Die Gegner der Initiative behaupten, dass eine Annahme der Initiative die Schulden der Stadt erhöhen würden. Dies trifft aber nicht zu, da die Verschuldung unverändert bleibt, da die benötigten Immobilien ins Finanzvermögen der Stadt übergingen. Deren Wert wird sich über die Jahrzehnte gar noch steigen. Also wären die aufzuwendenden Kosten eine Investition in die Zukunft. Die Initiative ist deshalb das richtige Instrument, auch in den nächsten Jahrzehnten für bezahlbare Mieten in unserer Stadt zu sorgen.